Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und Auslieferung der Ware zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen zustande. Bestellungen werden per Telefon,  Post oder E-Mail oder durch den Shop selbst entgegengenommen. Vertragspartner des Kunden ist die

Firma Country Quilt
Inhaberin Ingrid Perra
Bebelstr. 173
46049 Oberhausen

Die Mindestabnahme für das Zustandekommen eines Kaufvertrages beträgt 0,2 Meter je Stoff.

2. Preise
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt als Brief-oder Paketversand per Post. Hierfür wird eine Pauschale für Versand- und Portokosten erhoben, die sich wie folgt bestimmt:

Bestellwert Versand- und Portokosten
Bis 24,99 € 3 €
Über 25 bis 49,99 € 4,50 €
Über 50 bis 149,99 € 7,50 €
Über 150 € Portofrei
Lieferungen ins Ausland (ausser Niederlande und Österreich) nur gegen Vorkasse.
Bei sperrigen oder voluminösen Gegenständen, sowie bei  Lieferungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Portokosten berechnet.

3. Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt unter Einschaltung der Deutschen Post AG. Diese liefert in der Regel innerhalb von zwei bis drei weiteren Werktagen aus. Bei Lieferengpässen und dem Verkäufer bekannt gewordenen Versandverzögerungen wird der Kunde umgehend benachrichtigt.

4. Widerrufsrecht
Der Kunde - sofern er die Ware nicht unmittelbar im Shop gekauft hat - kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerrufes zu richten an:

Firma Country Quilt
Inhaber Franco Perra
Bebelstr 173
46049 Oberhausen.
Telefon: 0208/ 84847909
E-Mail: Country-Quilt@web.de

Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind sowie, soweit es sich bei der Ware um Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte handelt. Sofern Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software verkauft wird, ist ein Widerruf ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

5. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogenen Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Shop möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferten Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

6. Datenschutz
Die vom Kunden eingegebenen Daten werden für die Geschäftsabwicklung und die Pflege der Kundenbeziehungen gespeichert. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Nutzung der Daten zu Werbezwecken durch die Firma Country Quilt, Bebelstr. 173,46049 Oberhausen, kann der Kunde widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs bitte Verkäufer dem Kunden keine Werbemittel zusenden.

7. Rechte
Alle Rechte an eigenen Entwürfen, Produkten oder von Country Quilt zusammengestellten Materialpackungen bleiben bei Country Quilt.

8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem Kaufvertrag entstanden Verbindlichkeiten Eigentum des Verkäufers. Sie dürfen vor der vollständigen Bezahlung oder vor Einlösung der dafür gegebenen Schecks ohne neue Zustimmung weder verpfändet noch zur Sicherstellung übereignet werden. Zum Weiterverkauf ist der Kunde nur mit der Maßgabe berechtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf in vollem Umfang an den Verkäufer übergeht. Die Forderung des Kunden aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware wird bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten. Der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Neue Ware wird unter dem erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt geliefert.

9. Salvatorische Klausel
Sofern eine dieser Geschäftsbedingungen gesetzlichen Vorschriften zuwiderläuft, tritt ungeachtet der Gültigkeit der übrigen Bestimmungen an die Stelle dieses Punktes eine gesetzeskonforme Regelung, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Oberhausen, den 22. April 2003 - Franco Perra